Stadtrat & Ausschüsse

Stadtrat und Oberbürgermeisterin - die Organe der Stadt Weißwasser/O.L.

Der Stadtrat ist das Hauptorgan einer Stadt und entscheidet als direkt gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger über die Grundsätze der Kommunalpolitik. Die Wahlperiode des Stadtrates beträgt 5 Jahre. Der Stadtrat der Stadt Weißwasser/O.L. besteht aus 22 Stadträten und der Oberbürgermeisterin.

Der Stadtrat der Stadt Weißwasser/O.L. hat durch entsprechende Regelung in der Hauptsatzung folgende beschließende Ausschüsse gebildet:

• Haupt- und Sozialausschuss und
• Bau- und Wirtschaftsausschuss

denen jeweils 8 Stadträtinnen und Stadträten und bis zu 7 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner angehören. Die aktuelle Besetzung der Ausschüsse finden Sie unten aufgelistet.

Weiteres Organ neben dem Stadtrat ist die Oberbürgermeisterin. Sie ist die Vorsitzende des Stadtrates und Leiterin der Stadtverwaltung. Die Oberbürgermeisterin wird für die Dauer von 7 Jahren direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Weißwasser/O.L. gewählt.

Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse

Der Stadtrat beschließt am Ende eines jeden Kalenderjahres über die regelmäßigen und geplanten Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse im darauffolgenden Jahr; im Bedarfsfall beruft die Oberbürgermeisterin weitere Sitzungen ein.

Zeit, Ort und Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen werden im Amtsblatt der Stadt Weißwasser/O.L. bekannt gemacht.

Seit Januar 2025 stehen diese Informationen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls im Bürgerinformationssystem ALLRIS zur Verfügung. 

Öffentlichkeit der Sitzungen

Die Sitzungen des Stadtrates sind grundsätzlich öffentlich. Sofern das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner dies erfordern, erfolgt die Verhandlung des Stadtrates in nichtöffentlicher Sitzung.

Über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen des Stadtrates wird eine Niederschrift gefertigt. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Weißwasser/O.L. können in die Niederschriften über öffentliche Stadtratssitzungen nach vorheriger Anmeldung im Ratsbüro Einsicht nehmen.

Einwohnerfragestunde

Während der planmäßigen Stadtratssitzungen ist jeweils gegen 18.00 Uhr die Einwohnerfragestunde vorgesehen. Jeder Einwohner ist hier berechtigt, mündliche Anfragen an die Oberbürgermeisterin zu stellen. Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Die Beantwortung der Fragen erfolgt im Regelfalle mündlich durch die Oberbürgermeisterin oder einen von ihr Beauftragten.