Runder Tisch in Weißwasser zum Thema „Bekämpfung der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität“

16.07.2015 DruckversionPDF

Eine außergewöhnliche Zusammenkunft führte heute im Ratssaal unseres Rathauses Landespolitiker und Behörden zusammen. Das Thema war die Drogenkriminalität in unserer Grenzregion. Ein sehr intensiver Austausch fand unter den Beteiligten statt.
Alle weiteren Infos in der unten stehenden Pressemitteilung vom BDZ.

2015.07.16.-Drogenstammtisch
Matthias Reuter - Landkreis Görlitz (Sozialplaner)

2015.07.16.-Drogenstammtisch
Dr.  Mark Frank - Klinikum Görlitz (Leiter der Notaufnahme)

2015.07.16.-Drogenstammtisch2015.07.16.-Drogenstammtisch
Landtagsabgeordneter Thomas Baum (SPD)

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Landtagsabgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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Landtagsabgeordnete Kathrin Kagelmann (DIE LINKE)

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Landtagsabgeordneter Lothar Bienst (CDU)

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Ulrich Mediger - Zollkriminalamt Köln

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Volker Huchel - Zollfahndungsamt Dresden

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Leiter des Runden Tisches: Thomas Liebel - Stellvertretender Bundesvorsitzender BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft

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Martin Uebele - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz

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Michael Zimmermann - Leiter der Kontrolleinheit Verkehrswege Zittau

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Oberbürgermeister Torsten Pötzsch, Thomas Liebel BDZ und Christof Stechmann BDZ

mdr-Beitrag im heutigen Sachsenspiegel: http://www.mdr.de/sachsen/runder-tisch-weisswasser100.html


Runder Tisch: BDZ fordert „konzertiertes Vorgehen“ gegen Crystal

Bei dem vom BDZ initiierten Runden Tisch zur „Bekämpfung der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität“ am 16. Juli 2015 im sächsischen Weißwasser haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Zoll, Justiz, Kommunen und Gewerkschaft ein „konzertiertes Vorgehen“ gegen die Ausbreitung der von Crystal gefordert. Vor dem Hintergrund der bedrohlichen Ausbreitung der Modedroge wurde unter Moderation des stellvertretenden BDZ-Bundesvorsitzenden Thomas Liebel über Handlungsstrategien im Kampf gegen den zunehmenden Drogenschmuggel diskutiert. In Weißwasser wurde deutlich, dass es sich an der Grenze von Deutschland, Polen und Tschechien auch um eine Dreiländerproblematik handelt.

Die Ausbreitung von Crystal stellt kein ausschließliches Grenzphänomen dar. Die Horrordroge ist bundesweit auf dem Vormarsch, wie auch der Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung 2014 ausweist. Festzustellen ist ein geändertes Täterverhalten und eine Etablierung mafiöser Täterstrukturen in Großstädten und Ballungsräumen. Experten schätzen, dass etwa zehn Tonnen Crystal illegal in tschechischen Laboren produziert werden, wovon die Hälfte für den Export nach Deutschland bestimmt ist. Dabei ist Crystal einfach herzustellen. Ein Großteil der Grundstoffe wird auch über die Balkan-Route angeliefert. Polen liefert einen Teil dieser Grundstoffe, Tschechien produziert und Deutschland konsumiert – eine Dreiländerproblematik.

Nach Grußworten des Oberbürgermeisters der Stadt Weißwasser, Torsten Pötzsch, und des Vertreters des Landkreises Görlitz, Matthias Reuter, tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über dieses an Brisanz zunehmende Thema aus, darunter der Leitende Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz, Martin Uebele, die Abgeordneten des Sächsischen Landtags Lothar Bienst (CDU), Thomas Baum (SPD), Franziska Schubert (Bündnis 90/Die Grünen) und Kathrin Kagelmann (DIE LINKE), der Vorsteher des Hauptzollamts Dresden, Frank Horak sowie Vertreterinnen und Vertreter des BDZ-Bezirksverbands Sachsen. Fachliche Vorträge hielten Ulrich Mediger (Zollkriminalamt), Volker Huchel (Zollfahndungsamt Dresden) und Michael Zimmer (Kontrolleinheit Verkehrswege).

Torsten Pötzsch beklagte, dass die Crystal-Problematik, die in der Stadt Weißwasser und in der Region ein „Riesenthema“ sei, vielfach totgeschwiegen werde und nicht genügend Aufmerksamkeit in Medien und Politik erfahre. Matthias Reuter bestätigte, dass der Landkreis Görlitz in einer bisher nicht da gewesenen Größenordnung von Crystal überschwemmt werde. Alarmierend sei die enorme Zunahme der Beschaffungskriminalität, wie z. B. Einbrüche und Diebstähle von Drogenabhängigen. Mit seinem Zehn-Punkte-Plan habe der Freistaat Sachsen den Schwerpunkt auf Prävention, Beratung und Repression gelegt, personelle Maßnahmen ergriffen und eine breit angelegte Aufklärungskampagne gestartet.

In einem Impulsreferat schildert der Leitende Arzt des Klinikums Görlitz, Dr.  Mark Frank, Beispiele für die Auswirkungen des Crystal-Konsums. Die Droge sei leistungssteigernd und euphorisierend, mache unmittelbar abhängig und wirke zerstörerisch. Erschreckend sei die zunehmende Zahl der Patienten in den Notaufnahmen der Kliniken. Aufgrund des extrem hohen Suchtpotenzials reiche ein einziger Fehler, um das Leben zu zerstören.

Aus Sicht von Lothar Bienst (CDU) steigt der prozentuale Anteil an Jugendlichen mit einem Einstieg in eine „Drogenkarriere“ enorm. Er erläuterte aus bildungspolitischer Sicht, wie auch im Freistaat Sachsen nachhaltige Prävention betrieben werden könne. Bisher lägen keine zuverlässigen Zahlen vor, was jedoch Voraussetzung für eine solide Planung sei.

Thomas Baum (SPD) sieht noch kein ausreichendes Aufklärungsniveau erreicht und berichtet über Abhängigkeitsgefahren an Schulen. Eindringlich warnte er vor einer Verharmlosung der Drogenproblematik. Über die Crystal-Problematik hinaus sollte auch der Einfluss legaler Drogen nicht unterschätzt werden. Er sehe kaum Möglichkeiten, rechtzeitig in den Kreislauf einzugreifen und an die Vernunft zu appellieren.

Für Franziska Schubert (Bündnis 90/Die Grünen) liegt bei diesem Thema durchaus eine Grenzspezifik vor. In der öffentlichen Wahrnehmung im Straßenbild sei von „Crystal-Zombies“ die Rede. Die Hilflosigkeit bei Politik, Schulen und Eltern sei groß. Das Gefahrenbewusstsein werde nicht ausreichend vermittelt. Wie niedrig die Schwelle in der Grenzregion sei, machten die dort üblichen Preise von nur 15 Euro pro Gramm deutlich, während diese bundesweit bei 79 Euro pro Gramm liege. Es bestünden jederzeit und überall Zugangsmöglichkeiten. Umschlagsplätze seien fußläufig erreichbar. Es handele sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem, bei dem  auch die Politik ganz am Anfang stehe.

Kathrin Kagelmann (DIE LINKE.) forderte, die Strukturen bei der Betreuung von Opfern des Crystal-Konsums zu verbessern, die auf ein ausgebautes Netz von Beratungsstellen und medizinischer Versorgung zurückgreifen müssten. Es bestehe eine hohe Dunkelziffer, weil der Konsum lange unbemerkt bleibe. Zu befürchten sei, dass sich die Probleme potenzieren und Crystal in Zukunft auch verstärkt in Deutschland hergestellt werde und die Vertriebswege immer kürzer würden. Das immer schnelllebigere Drogenbild verunsichere auch Eltern und erfordere eine umfassende Aufklärung.

Konsens bestand unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, dass zur Steigerung der Kontrolldichte – im Rahmen eines risikoorientierten Kontrollansatzes – eine Erhöhung des Personaleinsatzes erforderlich ist. Das muss aufgrund der körperlichen Belastungen des unregelmäßigen Schichtdienstes sowie der erhöhten Altersstruktur der Kontrolleinheiten an der Grenze zu den osteuropäischen Staaten durch den Einsatz junger Nachwuchskräfte erfolgen – aus der Region. Es bedarf zudem mehr weiblicher Bediensteter in den Kontrolleinheiten Verkehrswege. Bereits jetzt sei stellenweise keine 24h-Besetzung der Kontrolleinheiten möglich. Maßstab müsse sein, das Personal nicht aus dem eigenen Bestand der Arbeitsbereiche zu Lasten anderer Aufgaben erwirtschaftet wird.

Der BDZ präsentierte dem Runden Tisch in Weißwasser eine Reihe zentraler Forderungen im Kampf gegen den Schmuggel mit Crystal:

  • erhöhte Kontrolldichte und verbesserte Strafverfolgung an der Ostgrenze
  • effizientere Abwicklung von Ermittlungsverfahren
  • Fortentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Polizeibehörden sowie ausländischen Sicherheitsbehörden
  • verstärkte Präventionsmaßnahmen
  • Neu- und Ersatzbeschaffung moderner Detektions- und Röntgentechnik
  • Rotation von zivilen Einsatzfahrzeugen
  • Einsatz von mehr Rauschgiftspürhunden
  • wetterunabhängige Kontrollstellen und Durchsuchungsmobile
  • geeignete Hard- und Software für mobile Einsatzleitsysteme
  • Ausbau der Telekommunikationsüberwachung
  • verbesserte technische Ausrüstung für Observationseinheiten Zoll

Thomas Liebel stellte in einem Resümee fest, dass der Dialog fortgesetzt werden müsse. Wenn die Politik nicht zum Zoll komme und den Forderungen Rechnung trage, müsse der Zoll auf die Politik zugehen, wozu der BDZ mit seiner Veranstaltungsreihe einen auch in den Medien vielbeachteten Beitrag leiste. An den Runden Tisch schloss sich eine Pressekonferenz mit breiter Beteiligung der Medien aus der Region an.

 

Fotos: Torsten Pötzsch (1-13) und BDZ (14 + 15)


PRESSEBERICHTE

SÄCHSISCHE ZEITUNG 17.07.2015

Crystal-Welle überrollt Weißwasser
Die Nordstadt liegt beim Konsum im Landkreis unter den Top Ten. Zehn Millionen Euro jährlich könnten das ändern.

Von Thomas Staudt

Die Modedroge Crystal gibt es immer häufiger zu kaufen. Die Zahl der Konsumenten wächst. Und damit nehmen auch die Probleme zu. Foto: Arno Burgi/dpa
Die Modedroge Crystal gibt es immer häufiger zu kaufen. Die Zahl der Konsumenten wächst. Und damit nehmen auch die Probleme zu. Foto: Arno Burgi/dpa    © picture alliance / dpa

Der Kampf gegen die Horrordroge Crystal beginnt in Weißwasser: Bei einem Runden Tisch zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität haben Vertreter aus Politik, Zoll, Justiz, Kommunen und Gewerkschaft gestern im Rathaus ein konzertiertes Vorgehen gegen die Ausbreitung der Modedroge Crystal gefordert. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft, Thomas Liebel, bezifferte die für eine effizientere Fahndung erforderlichen Investitionen auf 20 Millionen Euro jährlich. Der Bedarf sei vor allem in den Bereichen Personal und Technik evident, so Liebel. Weißwasser sei nicht zufällig als Konferenzort ausgewählt worden, hieß es bei der Veranstaltung. Das Problem Crystal beschreibe eine Dreiländerproblematik: Aus Polen stammen zum überwiegenden Teil die Substanzen, aus denen die synthetische Droge, gewonnen werde. In Tschechien liegen die Drogenküchen und in Deutschland werde die Droge konsumiert. Weißwasser liegt bezogen auf die Kommunen im Landkreis Görlitz dabei unter den Topten. OB Torsten Pötzsch sagte, Crystal sei in der Stadt und der Region ein Riesenthema und werde dennoch vielfach totgeschwiegen.

Bei Crystal Meth, kurz: Crystal, handelt es sich um eine synthetische Droge in kristalliner Form, die überwiegend geraucht wird. Wie der leitende Arzt des Klinikums Görlitz, Dr. Mark Frank, bei dem Gespräch berichtete, wirke sie leistungssteigernd und euphorisierend, führe aber unmittelbar zu Abhängigkeit und extremem körperlichem Verfall. Laut Frank registrieren die Notaufnahmen der Kliniken eine zunehmende Zahl von Patienten mit Crystal-Abhängigkeit. Der Bildungspolitische Sprecher der Landes-CDU, Lothar Bienst, schätzt den prozentualen Anteil an jugendlichen Drogenkonsumenten hoch ein. Er forderte unisono mit Thomas Baum (SPD) mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit an Schulen. Tatsächlich seien vor drei, vier Jahren 15- und 16-Jährige in Schulen auf die Gefahr aufmerksam gemacht worden, so Torsten Pötzsch. Heute beginne die Aufklärung bei Elf- und Zwölfjährigen. Aber auch hier seien viel breitere und weitergehendere Maßnahmen erforderlich, wenn der Crystalkonsum eingedämmt werden soll, ergänzte Thomas Liebel und empfahl eindringlich, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die Schulbehörden für das Thema zu sensibilisieren. Ein Gramm Crystal sei ab 15 Euro in den Grenzregionen erhältlich. Bundesweit bezahle man dafür bis zu 79 Euro, so MdL Franziska Schubert (Grüne).

Was das Vorgehen gegen die Produzenten in Tschechien erschwere, sei der Umstand, dass die Inhaltsstoffe frei und bislang noch in großen Mengen erhältlich seien, so Michael Zimmer von der Zittauer Zollkontrolleinheit Verkehrswege. Zum Einsatz kommen unter anderem das Erkältungsmittel Ephedrin, Batteriesäure und Haushaltsreiniger. Polen will den Verkauf jedoch demnächst limitieren. In Deutschland sei das bereits der Fall, so Zimmer.

Der zeitliche und personelle Aufwand, einzelne Drogenküchen zu lokalisieren, sei hoch, berichtete Volker Huchel vom Zollfahndungsamt Dresden. „Wenn wir eine zumachen, machen zwei woanders auf.“ 1996 führte das Zollfahndungsamt im Raum Westerzgebirge erste Ermittlungsverfahren wegen der illegalen Einfuhr von Crystal durch. Bis 2010 blieben die Fallzahlen gering. Seitdem steigen die Zahlen fast exponentiell. 2014 wurden 13 Kilogramm beschlagnahmt. Nach Schätzungen werden in Tschechien zehn Tonnen der Droge jährlich produziert. Fünf davon für Deutschland. Als Täter werden überwiegend in Tschechien lebende Vietnamesen angesprochen. Es sind jedoch vor allem Deutsche, die die Drogen über die Grenze schmuggeln – in und am Körper, offen im Fahrzeug oder in Originalverpackungen von Lebensmitteln. Dieser „Ameisenverkehr“ werde ganz aktuell durch Strukturen der organisierten Kriminalität abgelöst. Dadurch breite sich die Modedroge von den Grenzregionen immer stärker in die Großstädte und die westlichen Bundesländer aus, so Thomas Liebel. Die Zollgewerkschaft fordert deshalb unter anderem eine erhöhte Kontrolldichte und eine bessere Strafverfolgung sowie die Neubeschaffung von Detektions- und Röntgentechnik. „Ohne Investitionen ist das allerdings nicht zu leisten. Jetzt ist die Politik am Zug.“

 

LAUSITZER RUNDSCHAU 23.07.2015

Crystal macht Drogenberatern zu schaffen

Doppelt so viele Hilfesuchende in der Region wie vor drei Jahren / Stadt Weißwasser beantragt Fachpersonal

Weißwasser/Görlitz Mit zwei größeren Veranstaltungen zum Thema Crystal innerhalb weniger Wochen hat Weißwasser ein Zeichen für einen offensiven Umgang mit dem Drogenproblem gesetzt. Die Stadt setzt auf Prävention und hofft dabei auf Hilfe vom Landkreis Görlitz.


Wirksamstes Mittel gegen Crystal – gar nicht erst probieren. Foto: dpa

Dem 32-jährigen Crystal-Konsumenten nutzte vorige Woche in Krauschwitz auch sein ausgefallenes Drogenversteck nichts. Bundespolizisten fanden die 19 Gramm Methamphetamin in seiner Socke. Zuvor war das Fahrzeug, in dem der Mann mit zwei Begleitern unterwegs war, mitten in der Nacht kontrolliert worden. Ein schöner Erfolg für die Ermittler. Ein weniger schönes Erlebnis für den Drogenhändler, der gleich in Untersuchungshaft musste.

"Repressionsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden", sagt denn auch Sozialplaner Matthias Reuter vom Landkreis Görlitz, "sind richtig und notwendig." Jedoch könnten sie das Problem allein nicht lösen. Zu verlockend sei offenbar die leistungssteigende Wirkung der Droge. Die Zahl der Konsumenten im Landkreis Görlitz kenne zwar niemand, so Reuter. Von 2011 bis 2014 habe sich jedoch die Zahl Hilfe suchender Crystal-Abhängiger in den Suchtberatungsstellen des Landkreises fast verdoppelt, von 117 auf 215. Das vermittle eine ungefähre Vorstellung davon, wohin die Entwicklung geht.

Matthias Reuter saß vorige Woche in Weißwasser mit am "Runden Tisch" der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft. Fachleute von Zoll, Polizei und Staatsanwaltschaft sowie auch Landtagsabgeordnete befassten sich mit dem Thema. Der Bund, wurde als Forderung festgehalten, müsse mehr in Personal und Ausstattung der Ermittlungsbehörden investieren.

Besonders Matthias Reuter und Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) betonten am Runden Tisch aber auch die Bedeutung von Prävention. So sei kürzlich ein Kinospot gemeinsam von Polizei, Hochschule Zittau-Görlitz, Land, Landkreis und der Firma Bombardier produziert worden. Er werde derzeit in sächsischen Kinos gezeigt und soll in andere Sprachen synchronisiert werden. Der Film setze nicht auf Schockwirkung, zeige vielmehr die sozialen Folgen des Crystal-Konsums am Beispiel einer jungen Mutter, so Reuter. "Es droht", sagt er, "der Verlust all dessen, was man liebt und was das Leben lebenswert macht." Pötzsch indes könnte sich vorstellen, in weiter führenden Schulen in Weißwasser auch das US-Schockvideo "Faces of Meth" zu zeigen. Um 40 Prozent soll in den Staaten der Erstkonsum zurückgegangen sein, nachdem der Film dort in den Schulen gezeigt wurde.

Für Pötzsch wie auch Reuter sind Schulen wichtiger Ort, Prävention zu betreiben. Im Rahmen der Anti-Drogen-Kampagne des Landkreises Görlitz "Misch.Mit" gebe es daher Plakataktionen in Schulen, außerdem werden Elternbriefe verschickt, so Reuter. Berichte von Betroffenen in den Klassen und anschauliche Fachvorträge etwa über die gesundheitszerstörende Wirkung von Crystal gehörten ebenso zu der Kampagne. Präventiv tätig sein könnten aber auch Familienhebammen vom Gesundheitsamt, die Kontakt zu Drogen konsumierenden Eltern haben.

Die Stadt Weißwasser, so der Oberbürgermeister, sei außerdem derzeit mit dem Landkreis im Gespräch, mehr Fachpersonal nach Weißwasser zu holen. Es gehe zunächst um eine halbe Stelle bei einem sozialen Träger. Diese Person, so Pötzschs Vorstellung, könnte gezielt in die Schulen gehen. Es lasse sich schließlich nicht verheimlich, dass auch Weißwasser ein Crystal-Problem hat. "Für uns ist es wichtig, damit offensiv umzugehen", so Pötzsch. Das sei Teil der Prävention. Insofern sieht es der Oberbürgermeister positiv, dass Weißwasser zwei Mal hintereinander als Veranstaltungsort auf sich aufmerksam gemacht hat. Hatte doch die Zollgewerkschaft überhaupt erst in Weißwasser angefragt, weil hier Ende Mai schon das Soziale Netzwerk Lausitz eine Veranstaltung über Crystal angeboten hatte. Kamen im Mai vor allem Betroffene zu Wort, waren im Juli die Fachleute unter sich.

Daniel Preikschat

 

 

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